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Verkehrsforum soll Signal setzen

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Verkehrsforum soll Signal setzen

5. August 2010

Artikel in der Rhein-Neckar-Zeitung vom 29.07.2010

Verkehrsforum soll Signal setzen
Gemeinderat bewilligt 15 000 Euro für das Projekt – Auftaktveranstaltung am 11. September

Wiesloch. (oé) Im März hat sich der Gemeinderat gegen den Bau einer neuen Umgehungsstraße für Wiesloch ausgesprochen. In einem interfraktionellen Antrag haben daraufhin Freie Wähler, Grüne und SPD ein Bündel von alternativen Maßnahmen zur Verkehrsentlastung Wieslochs und besonders Altwieslochs gefordert. Ein zentraler Punkt war dabei
die Bildung eines „Verkehrsforums“, das konkrete Vorschläge zur Verkehrsentlastung der Stadt und ihrer Bewohner erarbeiten soll. Inzwischen hat sich eine Fachgruppe mit Bürgermeisterin Ursula Hänsch an der Spitze darüber Gedanken gemacht, wie ein solches Verkehrsforum durchgeführt und die Bürgerschaft eingebunden werden könnte.

So ist eine öffentliche Auftaktveranstaltung am 11. September im Palatin geplant (siehe nebenstehende Meldung). Danach sind etwa vier Sitzungen in Arbeitsgruppen geplant. Ein Universitäts-Professor soll den Diskussionsprozess als Sachverständiger moderieren. Das ist allerdings „nicht für lau zu haben“, wie die Bürgermeisterin jetzt im Gemeinderat erklärte. Die Verwaltung hat Kosten von 40_ bis 45 000 Euro ermittelt. Das war dem Gemeinderat aber deutlich zu viel. Er bewilligte jetzt auf Antrag der Grünen eine Summe von 15 000 Euro für die Durchführung des Verkehrsforums, das wie geplant stattfinden solle. Zum Jahresende erwarte man dann einen Zwischenbericht. Wenn notwendig sollten danach weitere Gelder zur Verfügung gestellt werden, so der Vorschlag Günter Schroths (Grüne), dem eine deutliche Mehrheit des Gemeinderats zustimmte.

Die CDU hatte hingegen dafür plädiert, sich mit der Vorbereitung des Verkehrsforums mehr Zeit zu lassen und eine Entscheidung auf den Herbst zu verschieben. Die Zeit bis dahin wollte CDU-Sprecher Adrian Seidler genutzt wissen, um Erfahrungswerte anderer Kommunen mit ähnlichen Prozessen einholen zu lassen. „Wir wollen Gewissheit, dass alles optimal vorbereitet ist und optimale Ergebnisse herauskommen“, betonte Seidler und riet vor „weiteren Schnellschüssen“ ab. Nachdem 30 oder 40 Jahre lang über eine Umgehungsstraße diskutiert worden sei, komme es jetzt „nicht auf drei Monate mehr oder weniger“ an.

Entschieden wandte er sich auch gegen ein abgespecktes „Verkehrsforum light“. Die CDU sage ausdrücklich Ja zu einer „großen Lösung“. Nur sie habe „Aussicht auf Erfolg“. Allein ehrenamtlich sei diese Aufgabe nicht zu lösen, meinte Seidler und appellierte an die anderen Fraktionen, die Bedenken der CDU im Interesse eines Konsenses ernst zu nehmen. Sein Antrag auf Vertagung wurde jedoch abgelehnt. Nach Meinung von Günter Schroth (Grüne) soll das Verkehrsforum sein Arbeit „möglichst umgehend“ aufnehmen.

„Das sind wir der Bevölkerung Altwieslochs schuldig.“ „Wir wollen das Verkehrsforum, und wir wollen es jetzt.“ Namens der SPD sprach sich Dr. Lars Castellucci gleichfalls für einen raschen Startschuss aus. Er hoffe, die Auftaktveranstaltung am 11. September werde zu einem „Signal an die Bevölkerung“. Wiesloch müsse hier ein Beispiel geben und sich „als Modell verstehen“. Das Verkehrsforum muss seiner Meinung nach auch „sehr schnell zu einer Lösungsorientierung kommen“. Für die Freien Wähler unterstrich Dr.
Fritz Zeier, dass seine Fraktion zum gemeinsamen Antrag stehe, auch wenn man über die zuerst genannte Summe „erschrocken“ sei. Der von den Grünen vorgeschlagenen Begrenzung der Mittel auf zunächst 15 000 Euro stimmte er jedoch ebenso zu wie der Vorlage eines Zwischenberichts „als Grundlage für weitere Entscheidungen“. Zuvor hatte bereits Stefan Seewöster (Wählergemeinschaft Frauenweiler) die Kosten kritisiert, für die es keine Deckungsmittel gebe.